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Leben in der Schweiz

Schweiz: Die 10 führenden Institutionen des Landes

Wirtschaft, Politik, Gesundheitswesen… Wie alle Staaten verfügt auch die Schweizerische Eidgenossenschaft über eine Reihe von Institutionen, die geschaffen wurden, um die in der Bundesverfassung und in den Kantonsverfassungen verankerten Grundsätze umzusetzen. Wenn man die Funktionsweise und die Aufgaben dieser verschiedenen Organe kennt, kann man das wirtschaftliche, soziale und politische Leben in der Schweiz besser verstehen!

Entdecken Sie die 10 wichtigsten Institutionen der Schweiz, um die Organisation und die Aufgaben der zentralen Organe der Eidgenossenschaft besser zu verstehen.

#1 Wettbewerbskommission

In der Schweiz ist die Wettbewerbskommission (WEKO) für den Wettbewerbsschutz zuständig: Sie wendet insbesondere das Kartellgesetz sowie das Binnenmarktgesetz an, und zwar in unabhängiger Weise. 

Sie wurde 1995 gegründet und verfügt derzeit über ein Budget von 14,8 Millionen Schweizer Franken. Zur Erfüllung dieser in einer Marktwirtschaft entscheidenden Aufgabe beschäftigt sie fast 70 Mitarbeitende.
Die Bekämpfung schädlicher Kartelle, die Kontrolle von Fusionen und die Überwachung des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung – das sind die Hauptaufgaben der WEKO, die zwar unabhängig ist, aber dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) unterstellt bleibt.

#2 Bundesrat

Der am 16. November 1848 gegründete Schweizer Bundesrat ist das wichtigste Organ der Schweizerischen Eidgenossenschaft, da er deren oberstes Exekutivorgan darstellt. Er besteht aus sieben Mitgliedern, den sogenannten „sieben Weisen“, die gewählt und in der Regel systematisch wiedergewählt werden, bis sie ihr Amt niederlegen. Der Bundesrat arbeitet nach dem Kollegialitätsprinzip.

Was seine Aufgaben betrifft, so befasst sich der Bundesrat insbesondere mit:

  • im Bereich des Innenwesens, des Bundeshaushalts und der Bundesfinanzen sowie der Verteidigung;
  • auf internationaler Ebene, die Vertretung der Schweiz im Ausland sowie die Außenpolitik;
  • auf gesetzgeberischer Ebene die Vorphase des Gesetzgebungsverfahrens zu gestalten und die Gesetze auszuarbeiten, die er der Bundesversammlung (von der er unabhängig ist) vorlegt;
  • auf der Exekutivebene Verordnungen zu erlassen und für die ordnungsgemäße Anwendung der Gesetze zu sorgen.

#3 Nationalrat

Der Nationalrat, auch „Unterhaus“ oder „Volkskammer“ genannt, wurde durch die Bundesverfassung von 1848 eingerichtet. Er verfügt über Gesetzgebungsbefugnisse und hat die Aufgabe, das gesamte Schweizer Volk zu vertreten. Seine 200 Sitze werden unter den 26 Kantonen des Landes proportional zur Bevölkerungszahl verteilt.

Jedes Mitglied des Nationalrats kann eine parlamentarische Initiative einreichen, einen Antrag auf Änderung oder Überprüfung von Rechtsvorschriften stellen oder dem Bundesrat eine Anfrage unterbreiten. 

#4 Ständerat

So wie der Nationalrat das Schweizer Volk vertritt, vertritt der Ständerat auf gesetzgebender Ebene die verschiedenen Kantone des Landes. Er wird auch als „Oberhaus“ oder „Kantonsrat“ bezeichnet und setzt sich aus 46 Vertretern der 26 Schweizer Kantone zusammen. 

Jeder Kanton wählt alle vier Jahre zwei Mitglieder in den Ständerat, mit Ausnahme der ehemaligen Halbkantone wie Basel-Landschaft oder Nidwalden, die jeweils nur ein einziges Mitglied wählen.

#5 Staatsrat

Nicht zu verwechseln mit dem Ständerat: Der Regierungsrat ist das Exekutivorgan jedes Schweizer Kantons. Seine Mitglieder, die Staatsräte, werden in allgemeiner Wahl für eine Amtszeit von vier Jahren (in drei bestimmten Kantonen für fünf Jahre) gewählt; es gibt fünf bis sieben Staatsräte pro Kanton, und der Präsident des Staatsrats wird jährlich im Rotationsverfahren unter den Mitgliedern nach Dienstalter bestimmt.

Die Staatsräte haben eine doppelte Aufgabe: Sie sind sowohl in administrativer als auch in politischer Hinsicht tätig. Zu ihren Aufgaben gehört unter anderem die Bearbeitung von Gesetzesentwürfen und Volksinitiativen innerhalb ihres Kantons und vor dem Rat.

#6 Fedpol

Das in Bern ansässige Bundesamt für Polizei (fedpol) ist für Aufgaben im Bereich der Bundeskriminalpolizei zuständig. Es untersteht dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement, stützt sich in seiner Tätigkeit insbesondere auf die Verordnung vom 17. November 1999 und umfasst sechs verschiedene Abteilungen.

Fedpol bekämpft somit die Schwerstkriminalität, sofern diese in die Zuständigkeit des Bundes fällt, koordiniert die polizeiliche Zusammenarbeit im Inland und mit dem Ausland, gewährleistet den Schutz von Personen und Gebäuden, die unter staatlicher Verantwortung stehen, und sorgt für den Betrieb der Informationssysteme.

#7 Grosser Rat

So wie der Regierungsrat das Exekutivorgan jedes Schweizer Kantons ist, so ist der Grosse Rat dessen Legislativorgan. Er wird auch als „Kantonsparlament“ bezeichnet und ist somit in jedem der 26 Schweizer Kantone vertreten. Die Abgeordneten, die dort sitzen, werden in allgemeiner Wahl für eine Amtszeit von vier bis fünf Jahren gewählt.

Er hat vielfältige Aufgaben: Er muss insbesondere über kantonale Gesetze abstimmen, aber auch über Petitionen und Initiativen entscheiden, die von Schweizer Bürgern eingereicht werden.

#8 BAG 

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) ist dem Eidgenössischen Departement des Innern unterstellt und als Bundesamt für Fragen der öffentlichen Gesundheit in der Schweiz zuständig. Das BAG ist somit für die Umsetzung von mehr als 20 Gesetzen und Verordnungen verantwortlich, die auf den Bestimmungen der Bundesverfassung zum Thema Gesundheit beruhen. 

Ein Auftrag, der ein breites Spektrum an Massnahmen umfasst, von der Gesundheitsförderung bis hin zur Regulierung im Bereich der biologischen Sicherheit, um der Schweiz ein leistungsfähiges und finanziell stabiles Gesundheitssystem zu gewährleisten.

#9 Bundesgericht

Das Bundesgericht, das 1874 in seiner heutigen Form gegründet wurde, ist die höchste gerichtliche Instanz der gesamten Schweizerischen Eidgenossenschaft. Es besteht aus 38 ordentlichen Richtern sowie 19 Ersatzrichtern.

Das Bundesgericht hat zwei Hauptaufgaben: Es muss allen Schweizer Bürgern den Schutz ihrer Grundrechte gewährleisten und die ordnungsgemäße Anwendung des Bundesrechts im Land sicherstellen.

#10 Seco

Das dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung unterstellte Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) bündelt alle Zuständigkeiten der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Bereich der Wirtschaftspolitik. 

Das SECO ist in fünf separate Departemente unterteilt und verfolgt damit zahlreiche Ziele, darunter den Schutz der Arbeitnehmer, die Förderung der Stellung der Schweiz auf der internationalen Wirtschaftsszene sowie die Steuerung der Schweizer Arbeitsmarktpolitik.

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